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   LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08   

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https://dejure.org/2009,27936
LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08 (https://dejure.org/2009,27936)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 02.12.2009 - 5 Sa 764/08 (https://dejure.org/2009,27936)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 02. Dezember 2009 - 5 Sa 764/08 (https://dejure.org/2009,27936)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bezüglich der Gleichstellung beamteter und angestellter Hochschullehrer; Umfang der Hinweis- und Informationspflicht des Arbeitgebers auf die versorgungsrechtliche Situation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bezüglich der Gleichstellung beamteter und angestellter Hochschullehrer; Umfang der Hinweis- und Informationspflicht des Arbeitgebers auf die versorgungsrechtliche Situation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 71/07

    Antrag auf Rentenauskunft bei der VBL - Arbeitgeberpflichten

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Der jeder Partei zuzubilligende Eigennutz findet aber seine Grenzen am schutzwürdigen Lebensbereich des Vertragspartners (BAG, Urteil vom 23.09.2003 - 3 AZR 658/02 - AP Nr. 3 zu § 1 BetrAVG Auskunft; BAG, Urteil vom 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 - AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Auskunft).

    Eine solche Hinweispflicht hat das Bundesarbeitsgericht im Falle der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses geprüft (BAG, Urteil vom 14.01.2009 aaO.).

  • BAG, 11.12.2001 - 3 AZR 339/00

    Hinweispflichten - betriebliche Altersversorgung

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Hinweis- und Aufklärungspflichten beruhen auf den besonderen Umständen des Einzelfalles und sind das Ergebnis einer umfassenden Interessenabwägung (BAG, Urteil vom 11.12.2001 - 3 AZR 339/00 - AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Auskunft).
  • BAG, 23.09.2003 - 3 AZR 658/02

    Anspruch auf Ersatz von Versorgungsschäden

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Der jeder Partei zuzubilligende Eigennutz findet aber seine Grenzen am schutzwürdigen Lebensbereich des Vertragspartners (BAG, Urteil vom 23.09.2003 - 3 AZR 658/02 - AP Nr. 3 zu § 1 BetrAVG Auskunft; BAG, Urteil vom 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 - AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Auskunft).
  • BAG, 18.12.1984 - 3 AZR 168/82

    Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung der Belehrungspflicht über die

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Der jeder Partei zuzubilligende Eigennutz findet aber seine Grenzen am schutzwürdigen Lebensbereich des Vertragspartners (BAG, Urteil vom 23.09.2003 - 3 AZR 658/02 - AP Nr. 3 zu § 1 BetrAVG Auskunft; BAG, Urteil vom 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 - AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Auskunft).
  • BGH, 30.11.1999 - VI ZR 219/98

    Schadensminderungspflicht bei Veräußerung eines Unfallfahrzeugs mit Totalschaden

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Die Sachdienlichkeit ist nur dann zu verneinen, wenn ein völlig neuer Streitstoff in den Rechtsstreit eingeführt werden soll, bei dessen Beurteilung das Ergebnis der bisherigen Prozessführung nicht verwertet werden kann (BGH, Urteil vom 30.11.1999 - VI ZR 219/98 - NJW 2000, 800 ).
  • BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 148/05

    Kündigungsfrist und Klageerhebungsfrist nach § 4 KSchG nF

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Die Auslegung hat sich dabei an dem Grundsatz auszurichten, dass im Zweifel gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage entspricht (BAG, Urteil vom 15.12.2005 - 2 AZR 148/05 - AP Nr. 55 zu § 4 KSchG 1969).
  • EGMR, 11.07.2002 - 28957/95

    Christine Goodwin ./. Vereinigtes Königreich

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Keine Lücke liegt dagegen vor, wenn die getroffene Regelung nach dem Willen der Parteien bewusst abschließend sein sollte (OLG Hamm, Urteil vom 10.09.2003 - 30 U 47/03 - NJW-RR 2004, 289; Palandt/Ellenberger, 68. Auflage, § 157 Rdnr. 3).
  • BGH, 17.01.2007 - VIII ZR 171/06

    Voraussetzungen der Befreiungswirkung der Hinterlegung eines Geldbetrages des

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Eine planwidrige Unvollständigkeit ist gegeben, wenn der Vertrag eine Bestimmung vermissen lässt, die erforderlich ist, um den ihm zugrunde liegenden Regelungsplan der Parteien zu verwirklichen, mithin ohne Vervollständigung des Vertrages eine angemessene, interessengerechte Lösung nicht zu erzielen wäre (BGH, Urteil vom 17.01.2007 - VIII ZR 171/06 - ZIP 2007, 774 ).
  • BGH, 15.01.2001 - II ZR 48/99

    Actio pro socio bei Ansprüchen eines Gesellschafters aus Grundstücksveräußerung;

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Sachdienlichkeit liegt vor, wenn der bisherige Prozessstoff als Entscheidungsgrundlage verwertbar bleibt und durch die Zulassung der Klagehäufung ein neuer Prozess vermieden wird (BGH, Urteil vom 15.01.2001 - II ZR 48/99 - NJW 2001, 1210 ).
  • BSG, 10.04.2003 - B 4 RA 41/02 R

    Rentenberechnung im Beitrittsgebiet - Beitragsbemessungsgrenze -

    Auszug aus LAG Sachsen, 02.12.2009 - 5 Sa 764/08
    Die Beitragsbemessungsgrenze ist Bestandteil der gesetzlichen Rentenversicherung und überdies verfassungsgemäß (BSG, Urteil vom 10.04.2003 - B 4 RA 41/02 R - NZS 2004, 47).
  • BAG, 28.10.2008 - 3 AZR 171/07

    Steuerliche Schäden durch verzögerte Anpassung

  • OLG Hamm, 10.09.2003 - 30 U 47/03

    Zahlungsanspruch eines Kleingartenvereins auf einen Mitgliedsbeitrag eines

  • BAG, 11.04.1979 - 4 AZR 567/77

    Aufseher im Justizvollzugsdienst - Strafvollzugsdienst - Tarifliche

  • BGH, 02.12.1997 - X ZR 13/96

    "Umsatzlizenz"; Auslegung eines Umsatz-Lizenzvertrages im Hinblick auf

  • BAG, 15.11.2011 - 3 AZR 869/09

    Hochschullehrer - Anspruch auf beamtengleiche Versorgung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Dezember 2009 - 5 Sa 764/08 - wird zurückgewiesen.
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